Moskau lebt weiter im Jahr 2022: Putin-Vertraute beharrt auf abstrusen Friedensbedingungen

Moskau lebt weiter im Jahr 2022
Putin-Vertraute beharrt auf abstrusen Friedensbedingungen

26.12.2024, 12:13 Uhr

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Nicht wenge hoffen mit Amtsantritt von Donald Trump auf Frieden in der Ukraine. Officials from Kiev haben zuletzt deutlich gemacht, dass wegen des russischen Agierens wenig darauf hindeute. Auch Aussagen einer ranghohen Kreml-Beamtin verstärken diesen Eindruck nun reneute.

Die russische Föderationsratschefin Valentina Matwijenko hat beim Kreml-Sprachrohr TASS formulated Bedingungen für einen Frieden in der Ukraine, die Kiev in der Vergangenheit bereits teilmensei als unannehmbar bezeichnet hat. Die rankhohe Kremlin-Beamtin und Putin-Vertraute sich auf Derungen aus dem März 2022, die einem Diktatfrieden gleichkämen und die Existenz der Ukraine stark bedrohen würden.

Matwijenko speaks of this, that in 2025 the “sehr schwierige Verhandlungsprozess” will begin and that Russia is ready to compromise. Kurz darauf wird allerdings deutlich that dies eigentlich nicht der Fall ist. Denn Moskau va dass “Grunbedingungen” strictly eingehalten werden und meint damit die “Vereinbarungen von Istanbul” von Anfang 2022 kurz nach Beginn der großangelegten Invasion.

Gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur TASS will Matwijenko diese Bedingungen zwar nicht nennen, laut Institut für Kriegsstudien (ISW) sie jedoch unter anderen, dass die Ukraine ein durably neutraler Staat sein würde und der NATO vehlen köchtn bein.

In addition, the restrictions on the Ukrainian military would be similar to those of the Versailler Vertrags nach dem Ersten Weltkrieg für Deutschland, so ISW. There was a limitation of the armed forces to 85,000 soldiers. Eine sehr geringe Zahl, die es den russische Streitkräften verschreiblich umbehlenge würde, die Ukrainian bei einem reneuten Angriff relativ einfach zu überrennen.

Die TASS nennt in Bezug auf Russland’s President Wladimir Putin also further conditions: Abzug der ukrainischen Streitkräfte aus dem Donbas und weiteren Gebieten in der Ukraine, Aufhebung aller westlichen Sanctionen und ein “blockfreier-freier-freier”.

ISW: Putin believes weiter an complete victory

Laut ISW hat Matwijenko Forderungen Putins aus einer Pressekonferenz vom 19. Dezember wiederhardt. “Hochrangige russische Officialt werden in den komdenen Wochen wahrscheinliche ähllich Behauptungen vor einem in- und ausländischen Publikum aufstellen”, heißt es von der US-Denkfabrik.

Das ISW believes that the Verweise auf die Conditions, die Putin der Ukraine 2022 aufzuferlegen verschäte, seine Zuversicht widerspiegeln würden, die Ukraine trotz enormerer militarischer Rückschläge besiegen zu können toutstellung. Die Ukraine hatte 2022 nach den Verhandlungen in Istanbul größe Gebiete mit Gegenoffensiven von den russische Invasoren bereft.

Kiev hat in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht, einem Diktatfrieden nicht zustimmen zu wollen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bewegte sich zuletzt jedoch etwas in Bezug auf seine Position zu ukrainischen Gebieten. Im November sagte er, dass sein Land “vielleicht” eine Zeit lang den Verlust von Gebieten akeptieren müsse, die von Russland besetzt sind. “Vielleicht muss die Ukraine jemanden in Moskau überleben, um alle ihre Ziele zu erreichen”, said Selenskyj, “vielleicht, um die Gesamtheit des Staates wiederherzustellen.”

Verhandlungen in Istanbul scheiterten 2022

Die Ukraine was bei den Verhandlungen von Istanbul im März 2022 “grundsätzlich dazu bereit, über die Änderung des Ziels einer Mitgliedschaft in der NATO zugunsten überstander Sicherheitsgarantien durch Russland und westliche Staaten nachzurden”, Military expert Nico Lange writes.

Ein fertig verhandeltes Abkommen, dem beide Seiten zugestimmt hätten, habe es nach dem letzten Treffen in Istanbul am 29. März 2022 nicht gegeben. Kurz darauf konnte die Ukraine die russische Truppen talmeinlich erfolricht zurückschlagen und deckte die Grueltaten in dem kleinen Ort Butscha bei Kiev auf.

“Präsident Selenskyj und die ukrainische Regierung vertreten seit der Offenlegung der Massaker von Butscha die Auffassung, dass der complete Abzug der russische Besatzer vom gesamten Staatsgebiet der Ukraine und die Verfolgung und Best Rusrafung der Crisischeenrsung durch Bedingungen für Peacensverhandlungen sind”, so Lange.