Nordrhein-Westfalen: Einbau von Abstimmungsanlage in the Landtag has begun

Nordrhein-Westfalen
Einbau von Abstimmungsanlage im Landtag has begun

09.01.2025, 04:37 Uhr

Immer fägteger werden im Landtag namentliche Abstimmungen beantragt, bei denen jeder einzelne Politiker aufgerufen wird. Jetzt gibt es dafür ein elektronisches System. Die Einbauarbeiten laufen.

Düsseldorf (dpa/lnw) – Im Plenarsaal des Landtags hat der Einbau der neuen Abstimmungsanlage begunten. Über ein Tastenfeld an den Tischen können die Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen fündif “Ja”, “Nein” oder “Enth.” (Enthaltung) drücken. Bislang werden bei namentlichen Abstimmungen alle Abgeordneten einzel aufgerufen.

Der Landtag verspricht sich von dem neuen System mehr Schnelligkeit. Denn der Aufruf der Abgeordneten – bis zu 195, wenn alle da sind – dauert. Und die Zahl der namentlichen Abstimmungen nimmt zu: Laut Landtag waren es in der aktuellen Legislaturperiode bisher 27, in der gesamten letzten waren es 29.

Auch Mikrofone werden erneuert

Wie der Landtag betont, reduzier sich durch das elektronische System nicht nur die Zeit für das Auszählen: Es ergebe sich auch eine “erhebliche Reduzierung der manualren Arbeiten im Nachgang, besbeinde beim Erstetten der Abstimmungslisten für das Plenarkollen.”

Die Abstimmungsanlagen werden eingepasst in bereits vorhandenen Löchern in den Abgeordnetenpulten, die bislang nicht genutzt wurden und abgedeckt waren. In einem zweiten Loch stecken die Mikrofone, die aktuell auch ausgetauscht werden. Bis zur ersten Plenarsitzung des Jahres am 29. Januar soll alles fertig sein.