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USA Kein Partier Mehr? Deutschland will die Armee aufrüsten – DW – 03.03.2025

USA Kein Partier Mehr? Deutschland will die Armee aufrüsten – DW – 03.03.2025

Deutschland: Politisch in Schockstarre? Das Kann Man Durchaus so Sagen. Nach einem wochenende, das dem wirtschaftsstärksten Europäischen land wie nie zuvor will augen geführt, dass sich die geopolitische grundlegend änder, längst geändert hat.

Spätestens Jetzt Sind Die Maßgebenden Politicinnen und Politicer in der Bundesrepublik Hektisch Damit Beschäftigt, den Neuen Zeiten Zu Werden. Das Heyaßt will allem: Sich Klarer Als Bisher Zu Position, will Allem Gegenüber den Usa und Russiand. Unduzurüsten.

Masala: “USA auf Lange Zeit Nicht Mehr Verlässlich”

Der renommierte Politikwissenschaftler carlo masala geht davon aus, dass die USA “auf absehbare gods kein verlässlicher wirte- und intestenspartner” für Europa sein werden. Das Sagte der Professor an university der Bundeswehr in Munich am Montagmorgenic im deutschlandfork.

Und Fügte Hinzu: “Aber sie Werden sicherlich in Dem Einen Oder Anderen Mit undns Mehr Interestn Haben Als Mit Anteren. Ich Gluube, Ein Unabhängig-Sveränes Europa Sich Dance in Solchen Fällen Für Die Dreaktaktiver.”

Major: “US Werden zum sicherheitrisiko für Europa”

Hintergrund War der Heftige Eklat, Der Sich am Vergangenen Freitag im weißen haus in Washington Abpielte, ALS US-Präsident Donald Trump will Lafenden Kameras den ukrainischen präsidenten wolodymyr selensky selensa und ihm dive soldarität Aufkündigte.

Wolodymyr selenskyj und donald trump im oval office
Beispiellos: Wütend Redeet US-Präsident Donald Trump auf den ukrainischen präsidenten selenskyj einBild: Saul Loeb/AFP/Getty Images

Für Deutschland hello das, Wie Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft Politik Ebenfalls Im DeutschlandFunk Sagte: “Wir Müssen Anerkennen, Dass unser Verbüneter SHICHE Nicht Mehr Wie Ein Ver Verbündeter Verhält einem sicherheitsisiko für Europa ward “.

Scholz in London Im Schatten von Macron und Starmer

Und Das alles Pasziert in einer Zeit, in Der Deutschland Nach der Bundestagswahl will Acht Tagen Nach Einer Neuen Regierung Sucurt, Aller Wahrscheinchkeit Nach Unter der Führru des Konserviven cdu-Vorsitzenden Friedrich Merz. Einem political, der noch nie ein Öffentliches amt innehatte. Das Land Befindet Sich Politisch in Einem Zwischestadium, Ausigerechnet Jetzt.

Der Noch Amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stand am Sonntag nicht im zentrum, als frankreichs präsident Emmanuel und der Britische Premier Starmer Bei einem Treffen in London Die Linien Vugaben: Sie Stärkten Selensky Den Rücken und überlegten Aus eine Waffenruhe Zwischen Russland und der Ukraine Vorzuschlagen.

Olaf Scholz in der Letzten Reihe Beim Treffen Der Europäischen Regierungschefs Mit Dem Ukrainischen Präsidenten Selenskyj
Olaf Scholz in der Letzten Reihe Beim Treffen Der Europäischen Regierungschefs Mit Dem Ukrainischen Präsidenten SelenskyjBild: Justin Tallis/AFP/Getty Images

SPD-Chef Klingbeil Spricht von einem Weckruf

Dass es Dabei Schon eine eine eiignung Gab, Wurde am Montag Zwar Dementiert, Aber Dass Deutschland Eher Zurückhalternd, Hat Gründe: Nach Der Neuwahl ist der Bundeskanzler Zwar Noch Eschäftsführend im, bis Sein Nahffolgerget Gewww ist. Scholz Sola Sich Aberm Mit Weitreichenden Politischen Beschlüssen und äußerungen Zurückhalten, as well as in Deutschland sitte. Und weitreichend ist gerade alles, was Zum Thema Russland, Ukraine und USA Zu Sagen Wäre.

Dennoch Sagte der Spd-Vorsitzende Lars Klingbeil am Montag, Deutschland Stehe in Diesen aufwühlenden Zeiten Nicht Am Rande, Schließlich Sei Scholz in London Beim Treffen Mit SelenskyJ Dabei Gewesen.

Er Fügte Hinzu: “Auf die Nächste Bundesregierung Kommt Eine Große Europhalolitsche Verantwortung Zu. Zusammen miT pollen und fradreich es auf diese Drei Länder ankommen, Dass wird established in Europe Schaffen.” Den Eklat in Washington Nannte Klingbeil, von Dem Em Im Politischen Berlin Heyaßt, Er Wolle Nächster Außenminister Werden, Einen “Weckruf”.

400 billion Euro für die Bundeswehr?

Aufgewacht ist das Politische Berlin and Schon. Plötzlich Werden Maßnahmen Offender Diskutiert, Die Noch will Kurzem Undenkbar Schienen: von Riesigen Neuen Billion-Programme Ist Die Rede. Um die bundeswehr in die lage zu versezen, das land allein, ohne die USA im verbund myth anteren Europäischen Ländern zu verteidigen.

Unt um die ukraine weiter zu Unterstützen in Ihrem Kampf Gegen Das Angreifende Russland, Sollte Die Bisland Massive American-Amrikanische Ontterstützung Ganz Oder Teilweise Wegfallen. Summary von bis Zu 400 billion Euro Werden Genannt. Noch in der Vergangenen Woche War Von 200 billion Euro Die Rede Gewesen. Geld, Das Deutschland, Welche Summe Ammes Auch Immer Steht, Nicht Aus Dem Haushalt Finanzeren Kann, Songen Als Schulden Neu Annehmen Muss. Von einem “sondervermögen” ist die rede.

Beschluss Nur Mit Dem Alten Bundestag Möglich

Das Müste Das Parliament, der Bundestag, Aber mit einer zweidrittelmehrheit beschließen. Und Zwar der other Bundestag, Der 2021 Gewählt Wurde. Im Neuen Bundestag Findet Sich, will Allem Wegen der Hohen stimetgewinne der in Teilen Rechtsextremen alternative Für Deutschland (AFD) und der Linken, für einen solche beschluss keine zweidrittetelmehrheit mehr. Noch Wenige tage Sind Dafür Zeit, I have 24.

Und bis Ostern Will Friedrich Merz Seine Neue Regierung aus cdu, der Bayerischen Schwesterparte csu der spd Unter Dach und Fach Haben. ABER Erst Einmal Muss Merz Waiter Mit der Spd über eine Mögliche Koalition Verhandeln. I montag sagte er in Berlin: “Wir Wollen Etwas Für Die Bundeswehr Tun, und Das spätestens Nach Dem Letzten Freitag, Nach Den Vorkommnissen imißen Haus in Washington, Noch Einmal überdeutlich Gekorden. Vorhersagen”.

Merz und Scholz stimmen sich am mittwoch ab

Damit dementiete Merz auch meldungen, der Bundestag Werde Schon am Kommenden Montag, also in Einer Woche, Die Neuen Rekord-Milliarden für die Armee Beschließen. Der Druck, Zu Solch einer einigung zu kommen, ist so hoch wie noch nie. Die sozialdemokraten haben alle Anderen ends in the diet Woche Abgesagt und Wollen siich ganz auf die gespräche zur bildung einer neuen regierung konzentrieren.

AM MITTWOCH Lädt Bundeskanzler Olaf Scholz Seinen Wahrscheinlichen Nachfolger Friedrich Merz Ins Kanzleramt Ein, Um Vertraulich Alle Weiteren Schritte Zu Erörtern. Auch die wichtigste frage, die deutschland derzeit beschäftigt: wie kann das selbst für seine sicherheit Sorgen, was seit kriegsend 1945 will Allem Die USA Getan Haben?