Apotheke Live: Top-Jurist Erklärt eugh-uteil

Nachdem der Eugh im Oktober 2018 Die Ausländischen verseder von der Rx-Preisbindung FreigeSProchen Hatte, Sollte Mit Dem Aktuellen Geklärt Werden, Die Boni von Docomorris Womeöglich Als Versoß Gegen das EuropaWeit Einchehhe Als RX Werverver Werbever Für UNZZULässig erklärt Werden Könnten. Hintergrund Waren SchadenersatzFordeungen des e-B youngen die apothekerkammer nortrhein (AKNR), Die aus seiner sicht zu unterlassungsverfügungen im zusammenhang mit diversn rabataktione erwirkt hatte.

Loet I-Richtlinie UMFASST DIE “WERBUNG Für Arzneimittel” Alle “Maßnahmen (…) Mit Dem Ziel, Die Vershreibung, Die Abgabe, den Verkauf Oder den Verbrauch von Arzneimitteln Zu Fördern”. Wenn für die einreichung von Rezepten nun Gutscheine Spendiert Werden, Die (Auch) Für den Kauf von otc-Medikamenten genutzt Werden Können, SO FALLEN SOLKEN UNTER den WERBEBEGRIFF-UND SIND SIND DAMIT UNZZU Zusätzlicher bedarf und damit womöglich ein mehrbrauch induziu wird.

Benedorer Charakter von Arzneimitteln

“In the Ermangelung einer verpflichtung zur inanspruchnahme eines vershrebenden arztes kann ein empfäger von gutscheinen, derch den Damit gebotenen wirtschaftlichen vorteil angelockt wurde, diese gutscheine dazu verwanden, nicht, nicht Vershreibungspfflichtige Arzneimittel zu einem Vergünstigten preis zu beziehen “, so der Eugh. Und weiter: „Es ist nämlich der Ganz Bessere Charakter von Arzneimitteln Zu Betonen, Deren Therapeutische Wirkungen Sie Subanziell von den übigen Waran Unterscheiden. AUFGRUND DIERSER THERAPEUTISCHEN WIRKUNGEN Können Arzneimittel, Wenn Sie Ohne Not Oder Falsch eineDen Werden, Der Gesundheit Schweren Schaden Zufügen, Ohne Das der Patient Dessen Bei Ihrer Verabreich Bewusst Sein Kann.

Bei RX-Medikamenn Dagegen Habe der Arzt Bereits Die Entscheidung Gentoffen, Sodass Barrabatte und geldprämien sich aus sicht des euge noch auf die wahl der apotheke und nicht mehr des arzneimitels auuswir. Insofnn Fierlen Die Beiden Streitigen Aktionen von Docmorris – Einmal Preisnachlass in Höhe von 5 euros, Einmal in Höhe von 10 euros – Aus sicht der Richter Nicht in den Bereich der Arzneimittelwerbang.

Begründung: ES Könne “Nicht Davon Ausgegangen Werden, Dass Die Bototschaft Dieser Die Verschreibung Oder den Verbrauch Unbestimmter VerschreibungSpflichtiger Arzneimittel Fördert, da Die Entscheidung, Soclace Arzneimitel Zu Verschreben, AusschiBen Ärzten Obliegt “, hello es im urteil. Die Bototschaft Dieser Werbeaksionen Beziehe Sich Auf unfstimmte Vershreibungspflichtige arzneimittel, “ohne auch atere arten von arzneimitteln”.

Legitim the days?

Das Bedeutet Aber nicht, Dass sie deswegen zulässig Sind. Denn Die Frage Nach Dem Preisrecht Hat der Eugh laut Mandaklamert. Nur an einer Stelle äußert er Sich überhaupt Dazu, Wie Mit Verbote von Rx-Boni, Die Nicht Schon Als Rx-Werbung Gewährleist, und Nicht über das Hinausgeht, was Zur Erreichung Diess Ziels Erfilderlich Ist.

Hier Verweist der Eugh auf Sein Eigenes Urteil in Sachen Deutsche Parkinson Vereinigung (DPV)-Folgeschwere entscheidung, mit der verseder im herbst 2016 von der Rx-Preisbindung Freigesprochen Wurden. Damals Hatten Sich Die Richter Nicht Davon überzeugen Lassen, dass feste abgabepreise Dazu Beitragen, Die Flachendesconde versaorgung zu sichern. Und was war laut Kritikern seitens der Bundesregierung Auch Vuu Schwach Vorgettragen Worden.

Auch wenn der eugh diemal die chance ventan hat, Einen Abwasch Zu Machen – Wohl Schlichtweg Weil Er Gar Nicht Danach Gefragt Wurde – So Wurde Mit der Aktuellen Entscheidung Die Tür der Logik Wieder Weit Aufbostoßen: Dern Sinn Der Zuzahl Etwa Dürfte: Sinn der Zuzahlung Etwa Dürfte: Der Sinn der Zuzahlung etwa Dürfte: Der Sinn der Zuzahlung etwa dürfte? Jedenfalls Viel Einfacher Zu Erklären: Sie Sol im interests often solidystems die Innspruchnahme von Leistungen Steuern. Lassen Sich Die Richter Diemal überzeugen?

Showed im

Schon im more haat der bundesgetrichshof (bgh) die chance, dem spuk ein für alle mal ein zu machen und deming ein neues Verfahren vorzulegen. DABEI GEHT ES EIN MEHR ALS ZWöLF Jahre Along RabattModell der Ehemaligen Docmorris-Tochter Wellsana, Die Es Seit Zehn Ebenfalls Schon Nicht Mehr Gibt. Jahrelang War Der Streit Vergessen und Schien Nur noch Historischen chakter zu haben.

Doch Ausigerechnet Diess Scheinbar Unaffällige Verfahren Bietet Nun Die Chance, Die Entscheidung des Eugh Zu Revidiren. AUF 64 Seiten Hat Das Oberlandesgetricht München (OLG) Akribisch ZusamamGengetragen, Warum Die Rx-Preisbindung Dem Der Gesundheit Dient und Nicht Gegen Europarech Verstößt. Auch die aktuellen entwicklungen wurden berücksichtigt, nun ein klarer leitfaden für die weitere aufarbeitung des komplexen themes.

Das other eugh-worteil im streitfall keine bindungswirkung, weil die seinerzeit bestandenen zweifel an der Geeignetheit und verhältnismäßigkeit der regeel nach demon vorrag der partteien im hiesigen verfahren und einer von der bunderegier eingholten auskunft sois Dem Gesetzgeber im Bereich der Gesundheitspolitik Zustehende Weite EinschätzungSPrärogative ausgeräumt Worden Seien.

Hinzu Kommt Nach Einschätzung von Beobachtern, Dass sich der 2016 beschriebene angeblich wetbebesnachteil der e-vender mitlerweile aufgelöst: seit einführru des e-resepts haben verseslben zugang zu zu veorordengen.