ENTSCHEIDUNGEN DER US-RIGIERUNG: DIE WICHTIGSTEN ENTSCHEIDUNGEN Donald Trumps im überblick

In Den USA, Haben prässeid die möglichkeit, per dekret verbindliche anordungen für behörden zu erlassen und bestehende gossetze zu präzisieren oswerwentwickeln. Auch den nationalnnnnnnn notstand kann der prosident durch eine soogenante the executive order Verhängen.

Vielen US-Prässe Wurde Vorgeworfen, per Dekret Zu Regieren. Die die Sogenanntten Executive orders Nicht den GesetzbordProsss Drchlaufen, Hat der Präsident Die Möglichkeit, Durch den Rückgriff Au Dekrete den Kongress Zu Umgehen. Zwar Kann der Kongies Entscheiden des Prässe Drch neuetze Ersetzen Oder Geld Zurückhalten, Um die Umsetzung eines präsidentiellen dekrets zu verhindern. Dagegen Kann Jedoch Wiederum der Präsident Sein Veto Einlegen. Diess Kann Nur Durch eine Zweidrittetelmehrheit des Kongreses überstimmt Werden.

Dekrete Bleiben So Lange in Kraft, bis der Präsident Selbst Oder Sein Nachfolger and Aufhebt. Auch Gerichte Können Dektete Für Nichtig Erklären, Wenn Sie Als Verstoß Gegen Die Verfassung Einstufen. Donald trumps dekret zur abschaffung des Rechts auf staatsbürGarterschaft durch Geburt in den US Etwa Wurde Bereits von Mehreren Gerichten Gestoppt.

Bereits in seiner ersten amtszeit hatten gerichte mehrere von trumps dekreten außer kraft gestet. Therefore, Hoben Richter WeSentliche Bestimmungen des Sogenantenten Muslim Ban Auf, Mit Dem Trump Wenige Tage Nach Seinem Amantritt 2017 Einreiseverbote Für Menschen Mehrheitlih Muslimischen Länden Erlassen Hatte. Trump Hob Das dekret Schließlich auf und ersetzte es durch ein neues, das ebenfalls einreiseverbote entiet. Dieses Dekret Hob Sein Nachfolger Joe Biden Am Seiner Amtseinführung 2021 auf.