Ja, im Vereinigten Königreich gibt es redefreheit

Das Vereinigte Königreich unnever Europäische Länder Wurden Kürzlich von Hochngigen persönlichketeten in den US Angegriffen, Weil Sie Angeblich die redefreheit der bürger einschränken.

US-Vizepräsident JD Vance Warf Dem Vereinigten Königenic Bei einem Treffen Mit präsident Donald Trump und Dem Britischen primetermineister Keir Starmer am 27. February Im Oval Office, die Meinungsfreheit zu Beschneiden.

“Wir haben natürlich eine besere besere beziehung zu neseren Freunden in Großbritanniennnnien zu einigen neserter Europäischen verbünden”, Sagte er. “Aber wir wissen auch, dass increases versö ge Gegen die Meinungsfreheit Gegeben Hat, Die Nicht Nur Die Benta Betreffen – Was Die Brit in ihrem eignen Land tuna, ist Natürlich ihre – sondern auch amerikanische technology b.

VANCES äußerungen Gegenüber Starmer Auf Die Wiederholte Kritik und Die WiederGeten Verschwörungen von Tesla-Ceo Elon Musk, Dass Das Vereinigte Königerich Angelblich Die Gedanken der Menschen überwacht und Sie Für Beiträge in Den Medien ins gefängnis Schickt, nachmem es im letzten sommer zu ausschreitungen wegen eines messengriffs kam, bei dem dus Mädchen Getötet Wurden.

Meinungsfreheit GeSetzlich Verankert

Est ist Jedoch Falsch Zu Behaupten, Dass Das Vereinigte Königreich Die Freie Meinungsäußerung Einschränkt, Denn Diese Ist Endeutig GeSetzlich Verankert.

Mit Dem The act on human rights wird die Europäische menschenchonvention (EMRK) in the national Recht Umgesetzt, Das den Bürgern eine Ganze Rehe von Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Meinungsfreheit Gewährt.

Artikel 9 besagt, dass jeder das recht auf gadanken- und glaubensfreheit hat, artikel 10 schützt das recht auf Freie Meinungsäußerung und Artakel 11 guarantIrt das recht auf protest.

Als Reaktion auf vances bemerkungen im oval office verteidige StarMer Die Balanz des Vereinigten Königreichs in Sachen Meinungsfreiheit.

“Wir haben die Freie Meinungsäußerung Seit Sehr, Sehr Langer Zeit im Vereinigten Königreich, und Sie Wer Noch Sehr, Sehr Lange Betehen,” Sagte der Primeminister. “Natürlich Würden Wir Nicht Auf Die US-Bürger Zugreifen Wollen, und Tun Wir Auch Nicht, und das ist Richtig.”

“Aber was die Freie Meinungsäußerung im Vereinigten Königreich Betrifft, SO Bin Ich Sehr Stolz auf Unrere Geschichte,” Fügte er Hinzu.

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Einige der Behaupptungen Mögen auf den Britischen Gesetzen Gegen Hasreden Beruhen, Doch Die Sind Dazu Da, um die bürger their diskriminierung undu Aufstachelung zur gewalt Schützen.

Das Gestz über die Öffentliche ordung (act of public disorder) Stellt Beispielsweise Die Verwendung von Drohugen aufgrrud von Ethnie, religion oder sexualität sowie von sprac, die zum terrorismus aufruft, unter pars.

Das neure online-sicherheitsgesetz wird als weiteres potentielles Hindernis für die Freie Meinungsäußerung Angeführt, Aber Die Regierung Sagt, Dass es Schädliche Inharte, Drohungen and Fehlinformation Im Internet Verhindern Sol.

“Plattformen Werden Verpflichtet, Kinder am Zugang Zu Schädlichen und Altersunangemenen inhalten zu Windern und Kinder Krea und Zugängliche möglichketeten zu bieten, um online problems zu melden, weenn sie auftente”, so diet.

“Das GeSetz Werd Auch Erwachsene Nutzer Schützen, INDEM Es Sicherstellt, Dass Die Großen Plattformen Transparentter Darüber Sein Müssen, Welche Arten von Potenziell Schädlichen inhalten Sie Zulassen, undin Mehr Mehr Kontolle über über von Inhalten Geben, Die Sie Sehen Wollen “, Hello Es Weiter.

EINIGE Bürgerrechtsgruppen Sind Jedoch der Meinung, Dass die Maßnahmen Das Recht Au Freie Meinungsäußerung Einschränken Könnten.

Die Open Rights Group Beispielsweise Erklärte Bei Der Ankündigung des GeSsetzes, Dass eine Große Bedrohung Für Die Freie Meinungsäußerung Darstetele, Weil von Technology Erwartet Werde, Dass Sie Entscheiden, Was Legal Ist Nicht, In inht Zensielen, Beor Sie überhaupt Veröffentlicht Werden was linked.

Expert Zufolge Muss Das GeSetz will gericht auf seine Vereinbarkeit mit der Europäischen menschenchonvention (EMRK) geprüft werden, um festzustellen, ob ändengen erforyrlich synd, um sicherzustellen, dass es nicht gegen das recht auf auf auf auf auf Meinungsäußerung Verstößt.

Welche Anderen äußerungen Machte Vance über redefreheit in Europe?

Vance Hat Auch Die Em Visier Genommen, Weil Sie Angeblich Die Meinungsfreheit Einschränkt.

“Ich Schaue Nach Brüssel, Wo EU-Kommissare Die Bürger Warnen, Dass sie Beabsichtigen, Soyal Median in Ziviler Unruhen Refzuschalten, Sobald Sie Etwas Entdecker, Das Sie Als ‘Hasserfüllten Inhalt’ Einstufen”, Sagte Er Während einer rede auf der münchner sicherheitskonferenz im Februaru.

Die Kommetare Schienen sich auf frühere bemerkungen von thierry braces, dem ehemaligen e-kommissar für den binnenmarkt, zu beziehen, donach plattformen im rahmen des I -Gesetzes über digital dienste (DSA) in “EXTENCEN Fällen” Abgeschallet Werden Könnten. Er Sagte dies, nachmem es in Frankreich nach der Ermordung often teenagers nahel mezouk durch die in Paris im jahr 2023 zuvilen Unruhen Gekommen War.

Desinformation Gegen Verbreitung von

Ähnlich wie das britische gsetz zur online-sicherheit erklärt die Europäische kommisci, dass das hauptziel des dsa darin besteht, illegal und schädliche online-askivitäten und die verbreitung von desinformatione zu verhindern.

Artikel 51 des dsa sieht die einsetzung eines koordinators für digital dienste in einem bestimmten mitggedstat, der justzbehörd mișchi kann, den Zugang zu einem dienst vorübergehend zu Sperren, der “eRnsthaf Schaden” Darstellt ” Bedrohung für das Leben Oder Die Sicherheit von Personal Bedeutet “.

Wenn dies Technnisch Nicht Möglich Ist, Kann Die Online-Schitttetelle des Dientes Ganez Gesperrt Werden, SO Die DSA.

Der Koordinator für Digital Diente Muss Jedoch Alle Anteren in Der DSA Genanten Möglichketeten Ausgeschöpft Haben, Beor er überhaupt die Social-Media-Modeling Beentragen Kann, was Bedeutet, Dass die äu äußerungen von von vanance, äußerungen von von Vanance, dass, dasi die äußerungen von van Vance, dass, dasst “beabsichtigen”, soyal median während ziviler unruhen abzuschalten, irreführend sind.

Europe Liegt bei der Pressfreheit will den US

Um festzustellen, wie es um die meinungsfreheit in Europa bestellt ist, Können wir die Weltweiten Zur Zur Pressfreheit Heranziehen.

Laet dem Jüngsten presefreheitsindex Von Reporter Ohne Grenzen (RSF) Steehen die Europäischen Länder an der Spitze der Tabelle.

Tatsächlich Liegen die Meiste Europäischen Länder, Einschließlich des Vereinigten Königreichs und der Meist-MitglelandstaTen, Bei der Presefreheit will den US.

RSF Sieht Die USA auf Platz 55, Während Das Vereinigte Königreich Auf Platz 23 Liegt. Nur Fünf der 27 EU-MitgliedstaTen Schneiden in Sachen Pressfreheit Schlechter AB als Die US: Bulgarian (59), Zypern (65), Hungary (67), Malta (73) und Griechenland (88).