IT-SHICHERHEIT SOLL von Schuldenbremse weitgehend ausgenommen werden

Die Union, SPD und die Grünen Haben Sich Auf Ein Finanzpaket Geeinigt, Das Die Schuldenbremse auflockert. Dabei Geht es auch um das budget für die it-sicherheit: es soll nicht mehr auf die schuldenbremse angerechnet werden, dieti die ausgaben künftig 1 prosend des bruttoinlandsprodukts überschreiten. Die Gleiche regelung gilt für ausgaben bei der Bundeswehr, Dem katastrophen- und zivilschutz sowie bei nachrichtendiensten. Das Gaben der Wahrscheinlich nächste Bundeskanzler und/csu-fraktionsvorsitzee friedrich merz undu-langesgrupechef Alexander Dobrindt I Freitagmittag Bei Der Vorstelung der Einigung Bekannt.

Damit Dürfte Nun-Nachmm Zuletzt Die It-Sicherheit Trotz Vieler LippenBenntnisse Immer Zum Streichposten im haushalt Erklärt Worden War-Deutlich Mehr Mittel für die Zuständigen Stellen Zur Verfügung Stehen Sicerheit in der informationtechnik (BSI) in Bonn. Auch das auswärtige amt, hello es aus verhandlerkreisen, soll deutlich mehr geld für cybersicherheitsmaßnahmen erhalten können, wenn benötigt.

Alerdings Sind Die Pläne Bislang Nicht Weiter inhaltlich Unterfüttert. Die ändengen bei der Schuldenbremse sowie die einrichtung eines 500-milliarden-osfervermögens für investment in die infrastructure mit einer lafzeit von 12 jahren müssen noch we will bundestag mit zwei-dritletle-mehrheit verabschiedet werden. Cdu/csu-, spd- und Grünen-Fraktion Hatten bis in den Frühen Morgen Hinein über die Einigung Verhandelt. Zur einigung zählen 100 billion Euro für den klimaschutz, inkluscus klimafreundher fördeungen der wirtschaft.

(Mack)