Mängel im rettungsienst? Stiftung Legt Verfassungsbeschwerde ein

Seit August 2024 ist in Baden -Württemberg ein neus Rettungsdienstgesetz in Kraft – Dagegen will die Björn Steiger Stiftung MIT Sitz in Winnenden (Rems-Murr-Kreis) VerfassungsBeschwerde Gegen das Land und die Bundesrepublik Deutschland Einreichen. Die Unterlagen Sollen I DonnersTag Elektronisch Beim BundesverfassungsGericht eingereicht Werden, Wie Die Stiftung Mitteilte.

Warum Klagt Die Björn Steiger Stiftung?

Die Björn Steiger Stiftung Setzt Sich Für Die Verbesserung der Notfallhilfe und Rettungsdiestes ein. Sie Kritisiert Schon Länger die notfallversorgung in Deutschland, Der Sie Große Mängel Sieht. Ihre Verfassungsbesbeschwerde Begründet sie mit systemmischen misständen im rettungsdienst. “Der Bund Erfüllt seine Grundgesetzliche Verpflichtung Nicht, Ein Flachendackedes, Einheitliches und qualitative Hochwertiges Rettungsdienst-System sicerzustellen”, so der präsident der styfts-enric steiger. Ziel der Verfassungsbeschwerde SII Die Feststellung, Dass Die Jetzige Gegen Das Grundgesetz verstößt – Um Dann eine Bundesweite Verbesserung in Angriff Nehmen Zu Können.

Verfassungsbeschwerde Auch Gegen Das Land Baden-Württemberg

Die Kritik der Stiftung Richtet Sich will Allem Gegen den Bund. Der komme seiner fürsorgflicht nicht nach, wenn er es verpasse bundeswait einheitliche standards vorzugen – Trotz iandigkeit der bundesländer für das rettungswesen. Die beschwerde zielt auch auch auf baden-württemberg, weil das land seinem neuen rettungsdienstgesetz exemplary für die problem in allen Anddedesländen Stehe. Hier Kritisiert Die Björn Steiger Stiftung Nicht Est Seit Verabschiedung des Gessets Im Jul 2024, Dass Die Neuen Regengen eine Jahrelange FehtlentWicklung Zementiere. Auch das neue geSetz Schaffe es nicht, iandigkeiten und strukturen für notfälle ufassend zu klären.

“Die Bürlernen und bürger müssen im notfall die gleichen überlebenschacen haben, unBhhängig davon, in Welchem ​​Bundesland sie Leben, ob staadt odet auf Dem. Neuorganisation des Rettungsdienstes Mit Bundeswait Einheitlichen Standard Hatte Auch Die Zerbrochene Koalition Aus spd, Grünen und Fdp.

Das Gestz Sieht Vo, Dass Rettungskräfte in 95 Prozent der Fälle Innerhalb von Zwölf Minuten Am Einsatzort Sein Sollen. Zuvor Galt eine zeitspanne von 10 bis 15 minuten für Rettungswagen (RTW) -abst die 15-minuten-talka in den Meisist Landkreisen gerissen. Wie Diese Zwölf-Minuten-Frist Eingahalten Werden Sol, Sei Völllig Unklar, SO Die Stiftung. Leidtragende und opfer dieses geSsetzes seien neben den notfallpatienten auch die Metarbeitenden im rettungsdienst.

Die Swr -Doku “Notfall Rettung – Wenn Die Hilfe Versagt” Gibt Es in der Ard Mediathek:

SWR DOKU
Notfall Rettung – Wenn Die Hilfe Versagt

Ein herzstillstand kann jude: n treffen – es zählt jude minutes. Erstmals Hat der Swr auf Datenbasis die qualities der notfallrettung Analysiert. Eine spurrensuche myth brisanten ERGEBNISSEN.

Hat die Verfassungsbeschwerde aussicht auf erfolg?

MIT Einer Verfassungsbeschwerde Können Sich will Allem Bürgrinnen und Bürger, Aber auch Vereine, Stiftungen, Oder Unternehmen an Das Bundesverfassungsht Wenden, Wenn Sie Ihre Grundrechte Verletzt Sehen. Die Björn Steiger Stiftung Gibt Sich Bezüglich Ihrer VerfassungsBeschwerde Selbstbewusst, Bürlernen und Bürger Hätten Einen Verfasungsrechtlichen ASPRUCH AUF EIN FUNKTIONENDS RETTTUNGSIENSTSSYMM. Organization DIE BEZIHT SICHT AUF den IM GRUNDGESETZ VERANKERNT SCHUTZ DER Menschenwürde und Das Recht auf Leben und Körperliche UNversehrtheit. Das Land Komme Demmanach Seiner Pflicht Zur Wahrrug der Grundrechte Nur Ungenügend Nach.

Die Verfassungsbeschwerde ist die Mit abstaining am Häufigsten vorkommende Klageart Beim Verfassungsgetricht. IM ERGEBNIS HAT ABER NUR EIN SEHR GERINGER ANTEIL DER ELINGEREICHTEN KLAGEN ERFOLG. Klar Ist: Bis Man Weiß, OB DAS IM TONT DER VORLIENGENDEN VERFASSUNSCHWERDE ANDERS SEIN WIRD, Könnte Es Dauern. In der regel braucht das verfassungsgetricht mindestens ein jahr für eine entscheidung über eine Solche Beschwerde.